Nach zehn Monaten Krieg in Gaza und einer alarmierenden Zunahme der zivilen Opferzahlen verurteilt Insan für Menschenrechte und Frieden die Luftangriffe Israels auf den Flüchtlingsort „Alttabaeen Schule“ in Gaza – Hai Aldarag, bei denen mehr als 100 Menschen getötet und viele weitere verletzt wurden.

Die Eskalation der katastrophalen humanitären Lage in Gaza ist ein Skandal für die internationale Gemeinschaft. Das Schweigen und das Ausbleiben von Maßnahmen verschlimmern die Situation.

Insan erinnert die deutsche Bundesregierung als einen der Unterzeichnerstaaten der Genfer Konvention und anderer einschlägiger Abkommen an ihre rechtliche Verantwortung und weist darauf hin, dass offensichtliche Verstöße dazu führen, dass das Völkerrecht an Bedeutung verliert und Machtmissbrauch durch Kriegsverbrecher ermöglicht wird. Dieser klare Verstoß gegen das Völkerrecht und das Anlegen widersprüchlicher Maßstäbe wird die Glaubwürdigkeit der Gesetze im Bewusstsein der unterdrückten Völker untergraben.  

Was im Gazastreifen geschieht, ist ein deutlicher Beweis für die Verletzung des Völkerrechts und eine klare Missachtung des Leidens des palästinensischen Volkes, das seit Jahrzehnten unter Unterdrückung und Apartheid leidet.

Insan macht die deutsche Regierung und die internationale Gemeinschaft dafür verantwortlich, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um weitere Verbrechen zu verhindern, und fordert den sofortigen Stopp des Waffenexports sowie die Einstellung jeglicher Unterstützung, da dies diese Länder rechtlich strafbar macht, weil sie Partner an diesen Verbrechen sind.

Insan für Menschenrechte und Frieden schließt sich den anderen Stimmen dieser Welt an, die einen sofortigen Stopp der Aggression gegen Gaza und des unmoralischen Belagerungsregimes fordern, sowie ausreichende Hilfeleistungen und eine schnelle Untersuchung der gegen Zivilisten im Gazastreifen begangenen Verbrechen.

Herausgegeben von Insan für Menschenrechte und Frieden.  

Deutschland, den 10.08.2024