Ist die Waffenlieferung nach Saudi Arabien noch vertretbar.
Der Export von Waffen an Kriegsgebieten ist eines der größten Verbrechen, welcher dazu beiträgt, den Krieg zu entfachen, in dem zahlreiche Menschen getötet werden sowie die Infrastruktur des Jemen zugrunde geht. Dies geschieht im Jemen infolge des Exports europäischer und vor allem deutscher Waffen in die von Saudi-Arabien angeführten Koalitionsländer.
SPD und Union hatten sich im Koalitionsvertrag im März 2018 auf einen Rüstungsexportstopp für alle unmittelbar am Jemenkrieg beteiligten Länder verständigt. tatsächlich durchgesetzt wurde dies aber erst nach der Tötung des saudischen Regierungskritikirs Jamal Khashoogi im November 2018. Seither wurde er mehrfach verlängert.
Deutschland exportiert Waffen trotz seines Versprechens, keine Waffen nach Saudi-Arabien zu exportieren. Denn viele bzw. alle davon nutzt Saudi-Arabien bis heute für den unfairen und abscheulichen Krieg gegen unschuldige Zivilisten im Jemen. Trotz des Rüstungsexportstopps an Saudi-Arabien im 2018 werden deutsche Waffen immer noch geliefert. Die Lieferung wird z.B durch Frankreich vermittelt. Außerdem werden deutsche Waffen im Jemen-Krieg zum Einsatz gebracht, die von Ägypten, den vereinigten Arabischen Emirate und andere Golfstaaten gekauft werden. Es werden Geschäft- und Rüstungsverträge, besonders nach Anfang des Krieges im Jemen, zwischen Deutschland und Saudi-Arabien abgeschlossen beispielsweise mit (Multifunktionszünder für Artilleriegeschosse, Zünder für 40mm Infanteriemunition) und viele andere Waffen nach Angaben von BITS (Berlin Information-center for Transatlantic Security).
Insan für Menschenrechte und Frieden in Deutschland betonte durch ihre Teilnahme an Sonderseminaren im Menschenrechtsrat in Genf sowie im Rahmen der öffentlichen Interventionen im Rahmen der Sonderposten die europäische Union, einen einheitlichen und verpflichtenden Rüstungsstopp einzuhalten und menschlichen Werte vor den wirtschaftlichen Aspekten vorzuziehen. Insan für Menschenrechte und Frieden erläuterte ebenfalls die Notwendigkeit des internationalen und menschenrechtlichen Drucks auf die Koalitionsländer und ihre Unterstützer, das Völkerrecht und alle Menschenrechtsabkommen zu respektieren und die an der humanitären Katastrophe Beteiligten zur Rechenschaft zu ziehen, um sicherzustellen, dass solche willkürlichen Maßnahmen anderswo auf dieser Welt nicht wiederholt werden.
Anhand der folgenden Quelle liegen die Waffengeschäfte detailliert vor.
